Allgemeine Geschäftsbedingungen

Rechtliches : es gilt  stets die aktuelle gesetzliche Regelung.

1. Geltungsbereich
1.1. Die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Verkäufer richten sich ausschließlich nach deutschem Recht. Das UN-Kaufrecht wird abgedungen.
1.2. Es gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Anderslautenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

2. Vertrag
2.1. Vertreter sind zu abweichenden oder ergänzenden Nebenabreden zu diesen Geschäftsbedingungen nicht befugt. Dies gilt insbesondere für etwaige Zusicherungen bezüglich bestimmter Eigenschaften der Kaufsache.
2.2. Die Preise richten sich nach der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preisliste inklusive Mehrwertsteuer und zuzüglich etwaiger Verpackungskosten.

3. Lieferung
3.1. Der Verkäufer behält sich vor, die bestellte Ware in der jeweils aktuellen Konstruktionsform und -bauweise sowie dem aktuellen Design zu liefern.
3.2. Bei Liefer- und Leistungshindernissen wie höherer Gewalt, behördlichen Maßnahmen, Arbeitskampf, Betriebsstörungen sowie unrichtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung durch den Hersteller, welche der Verkäufer nicht zu vertreten hat, verlängert sich die Lieferfrist um ein Monat, beginnend mit dem ursprünglichen Lieferzeitpunkt. Ist mit Ablauf dieser Frist die Behebung des Leistungshindernisses nicht absehbar und die Leistung demnach unmöglich, so kann der Verkäufer von dem Vertrag zurücktreten. Dies gilt entsprechend, soweit die Leistung teilweise unmöglich ist. § 279 BGB wird ausdrücklich abgedungen. Bei Liefer- und Leistungsverzögerungen gerät der Verkäufer, soweit er diese zu vertreten hat, erst nach einer vorangegangenen Mahnung des Käufers in Verzug. In diesem Fall erhält der Verkäufer eine Nachfrist von einem Monat, beginnend mit dem Zugang der Mahnung, innerhalb der er die Lieferung bzw. Leistung erbringen kann. Erst danach kann der Käufer die Leistung ablehnen und von dem Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

4. Gewährleistung
4.1. Die Gewährleistung richtet sich stets nach dem BGB. Gebrauchte Ware hat 1 Jahr Gewährleistung.

5. Eigentumsvorbehalt
5.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer im Eigentum des Verkäufers.
5.2. Der Käufer ist ermächtigt, die Ware im Rahmen ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zu veräußern. In diesem Falle tritt der Käufer der ihm aus der Weiterveräußerung zustehenden Forderung des Verkäufers ab. Die Ermächtigung zur Weiterveräußerung steht unter der Voraussetzung wirksamer Forderungsabtretung an den Verkäufer und kann jederzeit widerrufen werden. Gerät der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, die Forderungsabtretung offen zu legen und Zahlung an sich zu verlangen. Der Käufer hat hierzu auf Verlangen des Verkäufers den Schuldner zu benennen.
5.3. Wird die Ware durch den Käufer verarbeitet, setzt sich der Eigentumsvorbehalt an den neuen Sachen fort. Im Falle der Verbindung oder Vermengung gelten die gesetzlichen Regelungen.
5.4. Der Käufer ist verpflichtet, den Verkäufer über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in das Vorbehaltseigentum unverzüglich zu unterrichten und den Gerichtsvollzieher über den Eigentumsvorbehalt in Kenntnis zu setzen.

6. Zahlung
6.1. Gerät der Käufer mit der Bezahlung einer Rechnung in Verzug, so werden alle Forderungen aus laufenden Rechnungen einschließlich gestundeter Forderungen sofort fällig. Darüber hinaus ist der Verkäufer in diesem Fall berechtigt, für noch nicht gelieferte Ware sind Zinsen iHv 1 % der Rechnungssumme pro Monat zu entrichten.
6.2. Der Käufer kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen solche des Verkäufers aufrechnen.

7. Haftung
7.1 Der Verkäufer haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, ausgenommen bei Schäden aus Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Dies gilt auch für Vertragsverletzungen eines gesetzlichen Vertreters oder von Erfüllungsgehilfen.

8. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Sie können die Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne die Angabe von Gründen in Textform (z.B. Email, Brief ) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Diese Frist beginnt am Tag nach dem Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. Email, Brief ). Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

 

 

Der Widerruf ist zu richten an:

Kai Metzig
Schillerstr. 2

08297 Zwönitz
Tel. 015229990820
Email; piketail@web.de

 

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insofern gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.  Die Rücksendung erfolgt in jedem Fall auf unsere Gefahr.

9. Gerichtsstand
9.1 Mit Kaufleuten gilt der Gerichtsstand  09366 Stollberg/ Erzgebirge

als vereinbart. Im Ãœbrigen gilt der Gesetzliche.


HINWEIS ZUR VERPACKUNGSVERORDNUNG: Der Verkäufer ist gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen ihrer Produkte, die nicht das Zeichen der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa den „Grünen Punkt der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten mit dem Verkäufer unter den im Impressum (Anbieterkennzeichnung) genannten Kontaktdaten in Verbindung. Der Verkäufer nennt Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackung kostenfrei entgegen nimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an dem Verkäufer zu versenden (siehe Anbieterkennzeichnung/Impressum). Die Verpackungen werden von dem Verkäufer wieder verwendet oder gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.